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  1. 12.Sep 2011: ... Sozietät hat ihren Standort in Wernigerode. Hier berät und vertritt Sie Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Michael Stehling in allen ...

  2. 11.Jun 2013: ... § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG muss der Betriebsrat vorher angehört werden, wenn ein Unternehmen als Sprache Englisch anstatt Deutsch nutzen möchte, ...

  3. 28.Okt 2012: ... Twelmeier Kindergeld ist nach 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen und wird nicht, wie das sonstige Einkommen ...

  4. 6.Jan 2011: ... Hausherr Anfechtungsbeauftragungsfiktion bei beschlussunfähiger Gläubigerversammlung im Verbraucherinsolvenzverfahren Der Treuhänder im ...

  5. 12.Nov 2010: ... Garbe Im Rahmen einer Abänderungsentscheidung zur Prozesskostenhilfe nach § 120 Abs. 4 ZPO kann der Partei Vermögen zugerechnet werden, das ...

  6. 15.Feb 2013: ... Twelmeier Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung vom 27.01.2009 (Az.: B 14 AS 5/08 R) Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit des 28 ...

  7. 17.Dez 2010: ... Garbe Gemäß Artikel 111 Abs. 1 FGG-RG finden auf ein vor dem 01.09.2009 ein-geleitetes Sorgerechtsverfahren die bis zum 31.08.2009 geltenden ...

  8. 27.Okt 2012: ... Twelmeier Der nach 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1a SGB II dem zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden minderjährigen Kind eröffnete Freibetrag in Höhe von ...

  9. 22.Apr 2009: ... Dachterassen dürfen bis zu 50% der Fläche zur Wohnfläche gerechnet werden. Differiert die Wohnfäche um mehr als 10% mit der im Mietvertrag ...

  10. 25.Mai 2013: ... Celsen Eine ordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses bedarf immer auch eines berechtigten Interesses des Vermieters an dessen ...

  11. 31.Okt 2012: ... Twelmeier Das Bundesarbeitsgericht hat am 19.05.2009 (Az.: 9 AZR 241/08) entschieden, dass der in einem Spielsaal in Berlin am Roulettetisch ...

  12. 31.Jan 2011: ... Hausherr Hunde gehören nicht zum Insolvenzbeschlag. Hunde sind in der Regel nach § 811c Abs. I ZPO unpfändbar und gehören nicht zur Masse. ...

  13. 18.Okt 2012: ... Twelmeier Nach 1355 Abs. 5 BGB kann der Ehegatte, dessen bestehender Name nicht zum Ehename bestimmt wird, seinen Namen als Begleitnamen ...

  14. 21.Feb 2011: ... Hausherr Einbeziehung von Schmerzensgeld in die Insolvenzmasse Ein Schmerzensgeldanspruch ist ohne Einschränkung pfändbar und unterfällt ...

  15. 13.Feb 2013: ... Twelmeier Die ARGEn können gemäß 21 Abs. 5 SGB II einen Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bewilligen. Bei der Entscheidung, ob eine ...

  16. 10.Okt 2011: ... A. Wagner Nach § 33 Abs.1 Satz 1 EstG können auch getrennt lebende Ehegatten Unterhaltszahlungen an die Schwiegereltern während des ...

  17. 24.Mär 2011: ... Brauer Mit Urteil vom 30.11.2010 (VI ZR 15/10) entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über einen Auffahrunfall mit vorherigem Spurwechsel. ...

  18. 17.Dez 2012: ... Twelmeier Die Beschlagnahme von E-Mails, welche auf dem Mailserver eines Providers und nicht auf dem lokalen Rechner gespeichert sind, greift ...

  19. 22.Mai 2012: ... 22.Mai 2012 | RA Dr. Weidenthaler | Arbeitsrecht, Sozialrecht Wenn das Arbeitverhältnis beendet ist und der Arbeitnehmer nicht alle ...

  20. 25.Aug 2015: ... M.A. Dipl.-Jur. Univ Arthur R. Kreutz Deikon GmbH i.L. – anlegerfreundliche Urteile gegen die Sicherheitentreuhänderin OLG Dresden, ...

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